Wird die EU-Mission „Sophia“ wieder aufgenommen?

Das Migazin vom 21.01.2020 berichtet: Nach der Berliner Libyen-Konferenz ist eine Wiederaufnahme der EU-Marinemission „Sophia“ im Gespräch, die Zehntausende Menschen aus dem Mittelmeer geborgen und nach Europa gebracht hat. Dabei solle die Mission einen neuen Fokus erhalten, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Montag in Brüssel. „Sophia“ ist derzeit faktisch weitgehend eingestellt.

„Die Idee ist, sie wiederzubeleben“, sagte Borrell nach der Sitzung über „Sophia“. Zugleich wolle man die Mission „refokussieren“ und das Waffenembargo ins Zentrum rücken, erklärte er. Waffentransporte in das Bürgerkriegsland Libyen zu unterbinden, gehört neben dem Kampf gegen Menschenschmuggler und Schlepper bereits zu den Aufgaben von „Sophia“. Durch die Berliner Libyen-Konferenz am Sonntag, die den Weg zu einem Waffenstillstand und Friedensverhandlungen ebnen wollte, bekommt die Aufgabe aber neue Dringlichkeit.

Libyen stand am Montag bei einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel ganz oben auf der Tagesordnung. Die 2015 gestartete Mission „Sophia“ läuft zwar formell noch. Der Einsatz der Marineschiffe wurde aber im März 2019 ausgesetzt. Grund war der Streit um die Aufnahme der geretteten Flüchtlinge und Migranten in Europa. Seither ist nur noch Fluggerät über dem Mittelmeer im Einsatz. Hintergrund der Einstellung war vor allem die harte Haltung von Italiens damaligem Innenminister Matteo Salvini im Streit um die Aufnahme der geretteten Menschen in Europa. Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn sagte am Montag: „Salvini ist weg, wir müssen ‚Sophia‘ wieder aufbauen.“

Ähnlich äußerte sich Raphael Bossong von der Stiftung Wissenschaft und Politik. „Es ist durchaus möglich geworden, dass Operation ‚Sophia‘ wieder Schiffe einsetzt, um die Kontrolle des Waffenembargos zu unterstützen“, sagte Bossong. Mit Blick auf die Seenotrettung hänge der erneute Einsatz von Schiffen aber unter anderem davon ab, ob sich „migrationskritische Staaten“ bei der EU-Entscheidung enthielten beziehungs-weise ob es eine glaubwürdige freiwillige Koalition gebe, um die geretteten Menschen aufzunehmen. (epd/mig)

0 Kommentare

Dein Kommentar

An Diskussion beteiligen?
Hinterlasse uns Deinen Kommentar!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.