Illegale Zurückweisungen: Frontex-Chef im Kreuzfeuer der Kritik

Der Bund vom 02.12.2020 berichtet: Schaut die EU-Grenzschutzbehörde Frontex weg, wenn Griechenland Flüchtlingsboote in türkische Gewässer abdrängt? Einige fordern bereits den Rücktritt des Chefs der Behörde, bei der auch die Schweiz beteiligt ist.

Es war kein einfacher Auftritt für Fabrice Leggeri. Der Chef der Europäischen Grenzbehörde Frontex, an der auch die Schweiz beteiligt ist, musste sich am Dienstag vor dem EU-Parlament gegen schwere Vorwürfe wehren. Seine Behörde schaue weg, wenn griechische Grenzwächter Schlauchboote mit Asylsuchenden in türkische Gewässer zurückdrängten. Der 52-jährige Franzose reagierte mit Ausflüchten und verwies auf das schwierige Umfeld an der europäischen Aussengrenze.

Kein Wunder folgte kurz nach dem Auftritt die erste Rücktrittsforderung. Fabrice Leggeri sei als Chef der Grenzbehörde nicht mehr tragbar, so die EU-Abgeordnete Kati Piri im Namen der Sozialdemokraten (S&D). Der Frontex-Chef habe es verpasst, offene Fragen zur Rolle seiner Behörde bei den illegalen Praktiken zu beantworten. Die Praktiken sind dank Recherchen verschiedener Medien publik geworden, darunter das deutsche Magazin «Der Spiegel» und die Investigativplattform Belingcat.

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