Illegale systematische Pushbacks: UN verurteilen Angriffe auf Flüchtlinge an europäischen Grenzen

Das Migazin vom 28.01.2021 berichtet: Systematische Pushbacks, Inhaftierungen ohne Verfahren und zwangsweise Abschiebungen in Nachbarländer. Die Vereinten Nationen schlagen Alarm wegen der Flüchtlingspolitik in einigen europäischen Staaten.

Die UN äußern sich alarmiert über eine Zunahme von Abschiebungen und gewaltsamen Zurückweisungen von Flüchtlingen und Asylsuchenden an den europäischen Grenzen. Die betreffenden Staaten müssten diese Angriffe auf das Asylrecht beenden, verlangte das UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge in Berlin.

Das UNHCR habe laufend Berichte über einige europäische Staaten erhalten, die den Zugang zu Asyl einschränken und Menschen zurückschieben, nachdem sie bereits deren Hoheitsgebiet oder Hoheitsgewässer erreicht haben, sagte die stellvertretende UN-Flüchtlingshochkommissarin Gillian Triggs.

„Das Recht, Asyl zu suchen, ist ein grundlegendes Menschenrecht“, erklärte sie. Die Corona-Pandemie sei kein Grund für eine Ausnahme. Es sei möglich, sich vor der Pandemie zu schützen, und den Zugang zu fairen und zügigen Asylverfahren zu gewährleisten.

Sogenannte Pushbacks erfolgten offenbar systematisch, hieß es. Boote mit Flüchtlingen würden zurückgeschleppt. Menschen würden nach der Anlandung zusammengetrieben und dann zurück aufs Meer gebracht. Menschen, die auf dem Landweg ankommen, würden ohne jegliches Verfahren inhaftiert und zwangsweise in Nachbarländer zurückgeschoben.

Schlauchboot, Flüchtlinge, Meer, Griechenland
Ein Boot der griechischen Küstenwache versucht ein Schlauchboot von Flüchtlingen mit einem gefährlichen Manöver an der Weiterfahrt zu hindern
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