Bericht über massive Menschenrechtsverletzungen in der Ägäis

Das Migazin vom 12.02.2021 berichtet: Die Menschenrechte von Flüchtlingen in der Ägäis werden einem Bericht zufolge systematisch verletzt. Im vergangenen Jahr sei eine massive Eskalation im Umgang mit den Menschen auf der Flucht zu verzeichnen gewesen, erklärte die Organisation Mare Liberum am Donnerstag in Berlin. Allein von März bis Dezember 2020 seien mehr als 9.700 Fliehende gewaltsam in die Türkei zurückgedrängt und damit ihres Rechts auf Asyl beraubt worden.

Neben der griechischen Küstenwache sei die europäische Grenzschutzagentur Frontex hauptsächlich für die sogenannten Push-backs verantwortlich, heißt es in dem Bericht der Organisation, die im östlichen Mittelmeer den Umgang mit Flüchtenden beobachtet. Auch Schiffe unter Nato-Kommando hätten sich daran beteiligt. Mare Liberum gesteht ein, dass das Ermitteln der Vorfälle schwierig ist und es immer wieder voneinander abweichende Informationen gibt. „Die dem Bericht zugrundeliegenden Zahlen sind daher als Annäherung an die tatsächlichen Zahlen zu verstehen.“

Bei den von Mare Liberum dokumentierten erzwungenen Ausweisungen seien in einigen Fällen sogar Flüchtlinge zurückgedrängt worden, die bereits griechischen Boden erreicht hätten, heißt es in dem Bericht. Auch viele Kinder seien unter den Opfern dieses illegalen Vorgehens. In den meisten Fällen würden die Schlauchboote der Schutzsuchenden zerstört und Gewalt gegen die Menschen ausgeübt. „Diese Push-backs sind keine Einzel- oder Extremfälle europäischer Abschottung, sondern vielmehr der gegenwärtige und alltägliche ‚Modus Operandi‘ an einer EU-Außengrenze“, erklärte Paul Hanewinkel, einer der Autoren des Berichts.

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