Angriffe auf die Zivilgesellschaft

Pro Asyl Deutschland hat einen Überblick über die europaweite Kriminalisierung von Hilfsbereitschaft zusammengestellt: Sie sind essentiell für die Verwirklichung von Menschenrechten und verteidigen in der EU den Kern der europäischen Idee. Doch die Arbeit zivilgesellschaftlicher Akteur*innen wird in vielen Mitgliedsstaaten zunehmend erschwert.

Die hier aufgeführten Beispiele zeigen dabei unterschiedliche Vorgehensweisen auf. Es werden beispielsweise bürokratische Hürden geschaffen oder den Organisationen ihre Finanzgrundlagen entzogen. Vermehrt wird bestehendes Strafrecht auf zivilgesellschaftliche Aktivitäten angewendet oder es werden neue Gesetze verabschiedet, die Menschenrechtsarbeit kriminalisieren.

Palermoo 2019, ms

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