Alle rein!

Mely Kiyak, kommentiert in der Zeit online am 04.03.2020: An der EU-Grenze zur Türkei ereignet sich eine Katastrophe. Jetzt wäre der Zeitpunkt, zu dem die deutsche Politik zeigen könnte, dass sie noch moralische Maßstäbe hat.

Seit Dezember vergangenen Jahres gibt es, laut UN, eine weitere Million syrischer Flüchtlinge, die sich ausgelöst durch syrische „Offensiven“ auf einen Weg machte, von dem die Europäer wissen, dass er ins dunkle Nirgendwo führt und nicht, wie die Flüchtlinge hofften, in die Rettung.

„Offensive“ ist Militärvokabular und steht wie alles, was aus der rhetorischen Schatzkiste des Krieges kommt, im gewaltigen Gegensatz zu seinem klinisch sterilen Euphemismus. Offensive umschreibt die gnadenlosen und unaufhör-lichen Bombardierungen durch syrische Assad-Truppen gemeinsam mit russischer Kriegspower auf Schulen, Krankenhäuser, Wohnhäuser. Jeder Erwachsene, der mit eigenen Augen sieht, dass er es mit einem Regime zu tun hat, das weder vor Kindern, Kranken noch Zivilisten haltmacht, wird das tun, was im Menschen physisch, ja geradezu kreatürlich angelegt ist: Er läuft weg. Sie laufen weg. Die Bilder, die man in Europa sehen kann, geben genau diese Eile und Haltlosigkeit, diese Kraftanstrengung und Panik wieder. Menschen in Gummischlappen, rasch an die Füße geschoben, beladen mit Babys und Beuteln. Es handelt sich bei diesen Menschen zweifelsfrei um Flüchtlinge und nicht, wie es manche deutsche Zeitungshäuser seit 2015 beharrlich und frei nach Rechtspopulistenschnauze behaupten, um „Migranten“. „Migranten“ ist ein unverzeihliches Wort gegenüber den Fliehenden. Migranten sind Menschen, die ihren Strom- und Telefonanschluss ordnungsgemäß kündigten, die ihr Hab und Gut auf einem Onlinemarktplatz verkauften, die eine letzte Abschiedsparty schmissen, die sich auf RTL 2 eventuell ein paar Umzugsgroschen dazu-verdienten, indem sie ihre belanglose Auswandererstory als TV-Event verkauften.

Man lässt sie sterben

Die anderen, die keine Zeit haben, ihre Verstorbenen zu betrauern, deren Leichname zu suchen und zu beerdigen, sondern schnell losrennen, um wenigstens den restlichen Teil ihrer Familien zu schützen, sind Flüchtlinge. Die, die jetzt fliehen, sind zudem sehr arm. In einem Krieg fliehen die Vermögenden immer zuerst und die Armen zuletzt. Menschen, die im Bombenhagel in Gummischlappen wegrennen, sind Flüchtlinge. Es steht den Medienhäusern dieser Welt nicht zu, diesen Menschen ihren Flüchtlingsstatus wegzunehmen. Er ist ihr einzig verbliebener Schutz. 

Man kann über die brutale Kriegssituation in Syrien, deren politische Gemen-gelage kompliziert ist, kaum seriös Auskunft geben, weil alle beteiligten Kriegs-partner über ausgesprochen raffinierte Methoden der Kriegspropaganda ver-fügen. Wer etwas Arabisch und/oder Kurdisch spricht, wer wenigstens etwas Russisch und am besten auch Türkisch beherrscht, also vier Sprachen und drei unterschiedliche Alphabete, sammelt sich Versatzstücke aus alternativen Medien und Augenzeugenberichten zusammen. Das Puzzle bleibt eine lückenhafte Chronologie der Ereignisse. Es bleiben die Bilder. Von Flüchtlingen, die jenseits der türkischen Grenze in Idlib ausharren. Von Flüchtlingen, die von der Türkei aus entweder Bulgarien oder Griechenland erreichen wollen. Und von Flüchtlingen, die es auf das nur wenige Kilometer entfernte Lesbos geschafft haben. Was ihnen widerfährt, ist überall ähnlich.

Was diese Flüchtlinge, darunter ungewöhnlich viele Kinder, erleben, ist das Katastrophalste, was einem Menschen in seinem Dasein widerfahren kann. Es ergibt keinen Sinn, die massiven Menschenrechtsverletzungen aufzuzählen. Man muss es sich so vorstellen: Die Ärmsten der Armen, die Schwächsten der Schwachen, die Erbarmungswürdigsten der Erbarmungswürdigen werden unter der direkten Zeugenschaft einer europäischen Bevölkerung, die sich für die zivilisierteste und wertvollste ihrer Art hält, gefangen gehalten, geschlagen, gefoltert, attackiert. Man lässt sie hungern, frieren, weinen, ausharren. Man lässt sie, das ist wahrlich nicht übertrieben, und es schaudert einen, das zu schreiben: Man lässt sie sterben.

Die Täter in diesem Tableau sind ganz klar. Es sind entweder griechische, türkische, oder bulgarische von den Europäern beauftragte und bezahlte Bedienstete, die sich wie Milizen und Schergen aufführen. Das ist das Niedrigste, was man mit Flüchtlingen machen kann. Und es ist von ganzem Herzen zu hoffen, dass eines Tages, wenn andere Generationen an die Reihe kommen, jeder europäische Polizist, Grenzschützer, Soldat und Politiker vor ein ordentliches Gericht gestellt wird, wo er sich für die Schläge und Miss-handlungen an Flüchtlingen verantworten und dann erklären muss, warum niemand das Naheliegende tat – nämlich zu helfen. 

Dass seit Jahren Flüchtlinge an europäischen Grenzen und in Lagern ausharren müssen, die mit Menschenwürde gar nichts zu tun haben; dass es Bilder von griechischen Grenzschützern der Küstenwache gibt, die mit spitzen Gegen-ständen Luft aus Flüchtlingsbooten lassen wollen, damit die Fliehenden unter-gehen – all das müsste eigentlich 500 Millionen Europäer vor Ekel und Abscheu auf die Straße und vor die Parlamente treiben. Stattdessen lächerliche Corona-Angst und Neufaschisten in fast allen europäischen Parlamenten. 

Jetzt, genau jetzt ist der richtige Zeitpunkt gekommen, zu dem jeder deutsche Politiker offenlegt, aus welchem Stoff er ist. Welche Werte er besitzt, welchen Grad an Aufklärung, an Bildung und ja, auch Reife und Erwachsensein. Kurz: Welcher Kompass seinem oder ihrem Handeln zugrunde liegt. Sie sollen offen-baren, aus welchem Grund sie nicht Handwerker, Lehrer, Wissenschaftler oder Aufsichtsrat geblieben, sondern in die Politik gegangen sind. In wessen Namen handeln und sprechen sie, mit welchen moralischen Maßstäben? Handeln sie überhaupt? Haben sie moralische Maßstäbe? 

Die Idee darf ganz sicher nicht sein, wie Friedrich Merz (ein einfaches CDU-Mitglied mit devot-männlicher Gefolgschaft) sie skizzierte, keine Flüchtlinge aufzunehmen und im Gegenzug der Türkei möglichst viel Geld dafür zu zahlen, die Flüchtlinge in Lagern gefangen zu halten. Als ob es dem türkischen Macht-haber, diesem machtbesessenen, albernen König im karierten Jackett, um Geld ginge. Deutschlands einzige Möglichkeit, sich von der Türkei zu emanzipieren, ist, sich nicht in weitere groteske Machenschaften verwickeln zu lassen. Man braucht keine Kooperation mit der Türkei, um in Idlib zu helfen. Idlib gehört nicht zum türkischen Territorium. Die Türkei ist ohne völkerrechtliches Mandat in diesen Raum eingedrungen. Nicht nur in Idlib, sondern auch in Rojava.

Die Idee kann aber auch ganz sicher nicht sein, wie Annalena Baerbock von den Grünen vorschlug, 5.000 Flüchtlinge aufzunehmen. Soll das ernsthaft die Bandbreite der Möglichkeiten sein? Keine oder 5.000?

Es kann nur ein einziges Ziel geben. Das Ziel sind alle.

SaS
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